Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote im Zusammenhang mit der Dienstleistung FRISCH, die über die Website https://frisch.website angeboten wird, zwischen dem Anbieter und dem Kunden.

Anbieter und Auftragnehmer (im Folgenden „Anbieter“, „Auftragnehmer“ oder „wir“) ist: Pavlo Filianov, Einzelunternehmer, Kuchelauer Hafenstraße 104/2/2, 1190 Wien, Österreich. Telefon: +43 660 6061110. E-Mail: hallo@frisch.website. GISA-Zahl: 38757808.

Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer ausgewiesen oder verrechnet. Sämtliche angegebenen Preise sind Endpreise ohne Umsatzsteuer.

Das Angebot von FRISCH richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 1 UGB beziehungsweise § 1 KSchG, insbesondere an kleine und mittlere Betriebe in Europa (zum Beispiel Lokale, Handwerksbetriebe, Praxen, Studios und Geschäfte). Verträge werden daher in der Regel als Unternehmergeschäfte geschlossen.

Ist der Kunde im Ausnahmefall Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), so gelten die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen, insbesondere des KSchG und des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG), ergänzend und vorrangig. Bestimmungen dieser AGB, die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften widersprechen, finden gegenüber Verbrauchern keine Anwendung.

Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Beauftragung jeweils gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt und nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

Gegenstand der Leistung ist die Neugestaltung (Redesign) einer bereits bestehenden Website des Kunden in einem modernen, für Mobilgeräte optimierten Stil.

Der Ablauf gliedert sich wie folgt: (a) Auf Anfrage über das Formular auf der Website führt der Anbieter eine kostenlose und unverbindliche Analyse der bestehenden Website des Kunden durch. (b) Der Anbieter erstellt eine fertige Vorschau der neugestalteten Website unter Verwendung von Logo, Farben und Inhalten des Kunden. (c) Der Kunde sieht diese Vorschau und entscheidet anschließend frei über eine Beauftragung. (d) Bei Beauftragung beziehungsweise Freigabe durch den Kunden wird die neue Website auf der eigenen Domain beziehungsweise Adresse des Kunden veröffentlicht (live geschaltet).

Es gilt der Grundsatz „Erst sehen, dann zahlen“: Gefällt dem Kunden die Vorschau nicht und beauftragt er die Neugestaltung nicht, so entstehen ihm keine Kosten.

Auf Wunsch unterstützt der Anbieter den Kunden bei der technischen Umstellung auf die neue Website.

Optional bietet der Anbieter eine laufende Pflege der Website an (Pflegepaket); diese ist in Punkt 7 geregelt.

Größere Erweiterungen oder über die vorstehende Leistungsbeschreibung hinausgehende Arbeiten werden ausschließlich nach gesondertem Angebot und gesonderter Vereinbarung erbracht.

Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers. Ein Anspruch auf bestimmte, über den beschriebenen Leistungsumfang hinausgehende Funktionen, Gestaltungen oder Ergebnisse besteht nur insoweit, als dies ausdrücklich vereinbart wurde.

3. Grundprinzip: Erst sehen, dann zahlen

Bei FRISCH gilt der Grundsatz „Erst sehen, dann zahlen“.

Das bedeutet: Der Kunde erhält zuerst eine fertige Vorschau seiner neuen Website und sieht genau, was er bekommt. Erst danach entscheidet er, ob er den Anbieter beauftragt.

Gefällt dem Kunden die Vorschau nicht und beauftragt er den Anbieter nicht, entstehen ihm keinerlei Kosten. Die Analyse und die Erstellung der Vorschau sind für den Kunden kostenlos und unverbindlich.

Kosten entstehen ausschließlich dann, wenn der Kunde die Vorschau ausdrücklich freigibt und den Anbieter mit der Umsetzung beauftragt.

4. Zustandekommen des Vertrags

Die Inanspruchnahme der kostenlosen Analyse über das Formular auf der Website ist unverbindlich und stellt noch keinen Vertrag dar. Sie verpflichtet den Kunden zu nichts.

Auch die Erstellung und Übermittlung der Vorschau begründet noch keinen kostenpflichtigen Vertrag und keine Zahlungspflicht des Kunden.

Die im Rahmen von FRISCH dargestellten Leistungen und Preise stellen kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine Einladung an den Kunden, ein Angebot zu stellen beziehungsweise eine Beauftragung vorzunehmen.

Ein Vertrag über die Neugestaltung der Website kommt erst durch die ausdrückliche Beauftragung beziehungsweise Freigabe der Vorschau durch den Kunden und deren Annahme durch den Anbieter zustande. Mit dieser Freigabe oder Beauftragung erkennt der Kunde diese AGB an.

Ein Vertrag über das laufende Pflegepaket kommt durch die entsprechende Beauftragung durch den Kunden zustande.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Für die Neugestaltung der Website beträgt der Preis einmalig € 490 (Endpreis ohne Umsatzsteuer aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG).

Für die optionale laufende Pflege (Pflegepaket) beträgt der Preis € 8 pro Monat (Endpreis ohne Umsatzsteuer). Der Leistungsumfang ergibt sich aus Punkt 7 dieser AGB.

Größere Erweiterungen oder zusätzliche Leistungen, die über den beschriebenen Leistungsumfang hinausgehen, werden ausschließlich auf Grundlage eines gesonderten Angebots erbracht und gesondert vereinbart.

Die Zahlung wird erst mit der Freigabe beziehungsweise Beauftragung der Vorschau fällig. Vor diesem Zeitpunkt entsteht keine Zahlungspflicht. Die Abrechnung erfolgt gegen Rechnung nach erfolgter Freigabe; der Rechnungsbetrag ist binnen der in der Rechnung angegebenen, ansonsten binnen einer angemessenen und üblichen Frist nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.

Das laufende Pflegeentgelt von € 8 pro Monat wird für den jeweiligen Leistungszeitraum verrechnet, solange das Pflegepaket aufrecht ist.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verrechnen. Gegenüber Unternehmern gelten die Verzugszinsen nach § 456 UGB; gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach den allgemeinen Bestimmungen.

6. Mitwirkung des Kunden

Der Kunde stellt dem Anbieter rechtzeitig und vollständig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, das Logo sowie die notwendigen Zugänge, zur Verfügung.

Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte – insbesondere Texte, Bilder, Marken und das eigene Impressum – allein verantwortlich. Er sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt und durch die Bereitstellung und Nutzung dieser Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.

Der Kunde hält den Anbieter hinsichtlich aller Ansprüche Dritter, die aus den von ihm bereitgestellten Inhalten resultieren, schad- und klaglos und stellt ihn von solchen Ansprüchen frei.

Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, so verlängern sich vereinbarte Fristen und Leistungszeiträume entsprechend; daraus resultierende Mehraufwände oder Verzögerungen hat der Anbieter nicht zu vertreten.

7. Laufende Pflege (Pflegepaket)

Das optionale Pflegepaket wird, sofern beauftragt, auf monatlicher Basis erbracht und umfasst Hosting, Updates, Sicherheit sowie kleine Textänderungen.

Das Pflegepaket wird gegen ein monatliches Entgelt von € 8 (Endpreis ohne Umsatzsteuer) erbracht und ist vom Kunden jederzeit zum Ende des jeweiligen Monats kündbar.

Das Pflegepaket ist optional und vom einmaligen Auftrag zur Neugestaltung unabhängig.

Größere Erweiterungen oder Leistungen, die über den vorstehenden Umfang hinausgehen, sind nicht vom monatlichen Pflegeentgelt umfasst und werden nur nach gesondertem Angebot erbracht und verrechnet (siehe Punkt 5).

8. Nutzungsrechte und Domain

Mit vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts erhält der Kunde das Recht zur Nutzung der für ihn erstellten Website.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Rechte an den erbrachten Leistungen beim Anbieter.

Die Domain verbleibt beim Kunden. Die Website geht unter der eigenen Domain beziehungsweise Adresse des Kunden live und wird auf dieser betrieben.

9. Gewährleistung und Verfügbarkeit

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen nach dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB).

Der Anbieter weist darauf hin, dass eine hundertprozentige, durchgehende Verfügbarkeit der Website nicht garantiert werden kann, da der Betrieb von technischen Gegebenheiten und von Leistungen Dritter (insbesondere Hosting durch Dritte) abhängig ist, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen. Für vorübergehende Einschränkungen oder Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen und die er nicht zu vertreten hat, ist eine Haftung nach Maßgabe von Punkt 10 dieser AGB ausgeschlossen; zwingende gesetzliche Gewährleistungs- und Haftungsrechte, insbesondere gegenüber Verbrauchern, bleiben unberührt.

Gegenüber Unternehmern gilt die Rügeobliegenheit nach § 377 UGB: Mängel sind nach Ablieferung beziehungsweise Bereitstellung der Leistung unverzüglich zu prüfen und gegebenenfalls zu rügen, widrigenfalls die Leistung als genehmigt gilt. Gegenüber Verbrauchern bleiben die zwingenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.

10. Haftung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die er vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Ebenso ausgeschlossen ist die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

Von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (Personenschäden) sowie jede sonstige zwingende gesetzliche Haftung. In diesen Fällen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Gegenüber Verbrauchern gelten die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nur insoweit, als sie den zwingenden Bestimmungen des KSchG nicht widersprechen; die zwingende gesetzliche Haftung gegenüber Verbrauchern bleibt in jedem Fall vollumfänglich aufrecht und wird durch diese AGB nicht ausgeschlossen oder beschränkt.

Eine über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.

11. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag über die einmalige Neugestaltung der Website endet mit vollständiger Erbringung der Leistung und vollständiger Bezahlung des vereinbarten Entgelts.

Das optionale Pflegepaket wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Kunden jederzeit zum Ende des jeweiligen Monats gekündigt werden.

Das Recht beider Vertragsparteien zur Auflösung des Vertrags aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Rücktritts- und Widerrufsrecht

Im Unternehmergeschäft besteht kein gesetzliches Rücktritts- oder Widerrufsrecht. Ein solches Recht ergibt sich auch nicht aus diesen AGB.

Ist der Kunde ausnahmsweise Verbraucher im Sinne des KSchG und wurde der Vertrag im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen, so steht ihm grundsätzlich ein 14-tägiges Rücktrittsrecht nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zu.

Bei Dienstleistungen sowie bei der Bereitstellung digitaler Inhalte, mit deren Ausführung auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers vor Ablauf der Rücktrittsfrist begonnen wird, sowie bei nach Kundenspezifikation individuell angefertigten Leistungen kann dieses Rücktrittsrecht nach Maßgabe der Bestimmungen des FAGG vorzeitig erlöschen oder von vornherein nicht bestehen. Der Verbraucher wird hierüber vor Vertragsabschluss gesondert informiert.

Auf den Grundsatz „Erst sehen, dann zahlen“ wird hingewiesen: Solange der Kunde die Vorschau nicht freigibt beziehungsweise beauftragt, entsteht kein Vertrag und keine Zahlungspflicht.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Für Streitigkeiten aus Unternehmergeschäften wird als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht in Wien vereinbart. Gegenüber Verbrauchern gelten die zwingenden gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame und durchführbare Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Gegenüber Verbrauchern gilt die salvatorische Klausel nur nach Maßgabe der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.